Kanton Solothurn

Für den Betrieb und die Nutzung der Website so.ch gelten das Informations- und Datenschutzgesetz des Kantons Solothurn (114.1) sowie die Informations- und Datenschutzverordnung des Kantons Solothurn (114.2)

Der Kanton Solothurn bietet auf der Website so.ch neben allgemeinen Informationen virtuelle Online-Dienste an. Die Online-Dienste ermöglichen Ihnen, Formulare auszufüllen, auszudrucken, herunterzuladen und diese ausgefüllt elektronisch an die zuständige Behörde zu senden.

Der Kanton Solothurn unternimmt alles, um einen sicheren Betrieb der Web-Seiten zu gewährleisten. Dennoch können Mängel (namentlich Datenverlust oder –Verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch) nicht ausgeschlossen werden.

Das in gedruckter oder elektronischer Form vorhandene Amtsblatt öffnet in neuem Fenster des Kantons Solothurn darf durch Dritte nicht online zur Verfügung gestellt werden (z.B. Intranet, Internet).

Der Kanton Solothurn garantiert keinen Zugriff auf die Webseite so.ch. Er übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden. Der Kanton Solothurn behält sich vor, jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen an diesem Internetauftritt vorzunehmen und Inhalte abzuändern, zu löschen, zu ergänzen oder zeitweise/endgültig einzustellen.

Der Kanton Solothurn ist besorgt, dass die auf der Webseite abrufbaren Informationen jederzeit richtig sind, gibt jedoch keine Gewähr für die Qualität, Richtigkeit, Genauigkeit, Zulässigkeit, Aktualität und Vollständigkeit dieser Informationen.

Die auf den Webseiten publizierten Informationen sind in der Regel rechtlich nicht verbindlich. Davon ausgenommen sind Angebote, die explizit als rechtsverbindlich bezeichnet werden.

Soweit die Webseite des Kantons Solothurn Verknüpfungen (direkte und indirekte Verweise) zu Webseiten Dritter enthält, unterliegen diese der Haftung des jeweiligen Betreibers. Der Kanton Solothurn lehnt jede Verantwortung für den Inhalt und die Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen durch die Betreiber der verlinkten Internetseiten ab. Der Besucher einer solchen Webseite, auf die innerhalb des Webauftrittes des Kantons Solothurn gelinkt wird, trägt die Verantwortung für seinen Besuch vollumfänglich selbst.

Es ist ohne ausdrückliches Einverständnis der Staatskanzlei nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Webseiten in fremde Webseiten einzubinden (z.B. mittels iframe).

Soweit beim betreffenden Internetangebot nichts anderes angegeben wird, werden mit Ausnahme der Formulare keine personenbezogenen Daten über die Nutzerinnen und Nutzer der Webseite erhoben. Die dem Kanton zur Verfügung gestellten Personendaten werden zu den nachfolgend angegebenen Zwecken verarbeitet:

• Zur Verfügungsstellung des Online-Angebotes, seiner Funktionen und Inhalte
• Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern

Sicherheitsmassnahmen
Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt und weder an Dritte verkauft noch weitergegeben.

Über den Internetverkehr werden Logfiles geführt, welche für die Analyse der Nutzung der Angebote verwendet werden. Beim Zugriff auf die Webseiten des Kantons Solothurn werden insbesondere folgende Daten in Logfiles gespeichert, die zu einer Identifizierung führen können:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name der aufgerufenen Datei
• Zugriffsstatus (OK, Partieller Inhalt, Dokument nicht gefunden usw.)
• Seite, von der aus der Zugriff erfolgte
• Verwendeter Webbrowser
• Verwendetes Betriebssystem

Diese Nutzungsdaten bilden die Basis für statistische, anonyme Auswertungen. Eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt, ausser im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen.

Für alle datenschutzrechtlichen Belange ist die Staatskanzlei des Kantons Solothurn verantwortlich. Um Begehren oder Anfragen auszuüben, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder schriftlich an die in der rechten Spalte aufgeführte Adresse.

Wenn Sie einen der auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschliesslich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit über den entsprechenden Link in der Fusszeile eines erhaltenen Newsletters widerrufen.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert. Nach der Abbestellung des Newsletters werden diese inaktiviert und während der halbjährlichen Datenbereinigung gelöscht.

Wir nutzen folgende Onlinedienste auf unseren Websites:

• “Google reCAPTCHA” (im Folgenden “reCAPTCHA”)
  Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unseren Websites (z.B. in einem Formular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.
  Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.
   
• Google Web Fonts
  Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote.
  Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
   
• Google Maps
  Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte.

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Die Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine Verschlüsselung. Der Kanton Solothurn kann jedoch für die ihm übermittelten Daten (z.B. mittels eines zur Verfügung gestellten Kontaktformulars) weder eine vertrauliche noch eine zuverlässige Datenübertragung gewährleisten. Auf diesem Wege sollten daher keine besonders schützenswerten Personendaten (bspw. über religiöse oder politische Ansichten, die Gesundheit, die Intimsphäre, die rassische oder ethnische Herkunft, vgl. § 6 Abs. 3 InfoDG) übermittelt werden.

Die auf den Webseiten des Kantons Solothurn publizierten Informationen (wie Text, Bild, Ton, Video) sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten. Ausgenommen sind Rechtserlasse, amtliche Erlasse, Entscheidungen sowie Protokolle und Berichte von Behörden.

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